Samstag, 20. Oktober 2007

EU-Reformvertrag

Im Gegensatz zur Ansicht mancher Kommentatoren hatte der EU-Verfassungsentwurf für mich keinen Glanz. Vielmahr sah ich in ihm etwas Ähnliches wie den jetzt von den Regierungschefs unterzeichneten Reformvertrag.
Glanz hätte für mich nur ein Verfassungssntwurf gehabt, der ähnlich übersichtlich gewesen wäre wie das Grundgesetz. Also ein Dokument, das einen klaren Kern erkennen lässt (im GG entsprächen dem die Artikel 1 und 20 sowie etwas genauer ausgeführt Artikel 1 - 69) und auf unter 100 Seiten im Oktavformat in lesbarer Form gedruckt werden könnte.
Im Economist wurde im Jahr 2000 ein noch kürzerer für die Bürger auch wirklich verständlicher Entwurf vorgelegt, der mir freilich inhaltlich nicht gefiel. Ich hoffe, dass bis zum nächsten Anlauf für eine Verfassung ein solcher übersichtlicherer Text vorgelegt wird.
Insofern und auch, weil der Verfassungsentwurf mir noch zu unsozial war, denke ich, dass mit der französisch-niederländischen Ablehnung nicht mehr Porzellan zerschlagen worden ist als nötig. Das gilt freilich nur, wenn der gegenwärtige Vertragsentwurf durchkommt und dadurch die EU handlungsfähig bleibt. Denn ein Rückfall der EU auf eine reine Zollunion wäre m.E. nicht nur für Europa, sondern auch für die ganze Welt beklagenswert. Dafür enthält der "europäische Traum" (Rifkin) zu viel Positives.

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