Sonntag, 12. Juli 2009

Blühende Landschaften

Als Helmut Kohl vor nun knapp 20 Jahren für den Osten Deutschlands "blühende Landschaften" versprach, da war das klassischer Populismus: man verspricht der Bevölkerung etwas, von dem man weiß, dass es nicht einzulösen ist.
Oskar Lafontaine hat damals realistisch von den Kosten der Einheit gesprochen und die Wahlen verloren.
Wenn die Linke gegenwärtig manche Forderungen stellt, von denen sie nicht weiß, wie sie eingelöst werden sollen, ist das etwas anderes. In der gegenwärtigen Situation weiß man oder sollte man wenigstens wissen, dass die Linke ihr Programm nicht ohne Abstriche durchsetzen kann. Das heißt, sie tritt wie die Grünen bei ihrer Gründung an, eine Politik durchzusetzen, die sie aus eigener Kraft nicht durchsetzen kann und von der sie weiß, dass sie nur wird verwirklicht werden können, wenn die anderen Parteien sich darauf zu bewegen.
Ein populistisches Element bleibt freilich erhalten: Wenn die anderen Parteien dasselbe versprechen wie die Linke, damit die keine Stimmen bekommt, dann kann die Situation entstehen, dass der Wähler Angebote erhält, die ihm ohne Abstriche realisierbar erscheinen, weil ja viele Parteien sich darin einig sind.