Samstag, 25. Februar 2012

Pirat sein kostet heute meist nicht das Leben, aber Nerven

Störtebeker* soll noch nach seinem Tod für seine Mitpiraten tätig gewesen sein, weil er noch nach der Enthauptung einige von ihnen vor der Todesstrafe gerettet habe.
Heutige Piraten sind nicht alle so solidarisch und nicht alle so auf Einsatz bis zum Letzten eingestellt.
Das zeigen der Streit über einen - angeblichen? - Erpressungsversuch und der Rücktritt des Berliner Landesvorsitzenden Gerhard Anger.
Mag sein, dass das Beispiel Störtebeker die Piraten davon überzeugt hat, dass Solidarität und Einsatz bis zum letzten sich nicht lohnt.


*"Der Legende nach soll Störtebeker vom Bürgermeister der Hansestadt Kersten Miles gestattet worden sein, dass all jene Männer überleben durften, an denen er nach seiner Enthauptung noch vorbeizugehen vermochte. An elf Männern schritt der Geköpfte vorbei, bevor ihm der Henker den Richtblock vor die Füße warf (laut einigen Quellen ihm ein Bein stellte). Nach dem Sturz des Piraten brach der Bürgermeister allerdings sein gegebenes Versprechen, und alle 73 Seeräuber wurden enthauptet." (Wikipediaartikel zu S.)

Freitag, 24. Februar 2012

Euro oder Rüstungsexport?

Immer wieder wird hervorgehoben, wie viel Deutschland dem Euro verdanke.
Wenn damit gemeint ist, dass der Euro zu unserem Exportüberschuss beiträgt, so sollte man bedenken, dass auch der Rüstungswettlauf zwischen Griechenland und der Türkei seinen Teil dazu beiträgt.
Wieder einmal hat Griechenland im Zuge der Sparauflagen seinen Sozialhaushalt gesenkt, während es die Rüstungsausgaben erhöht hat.
Zu Deutschlands Export trägt das doppelt bei: Denn nicht nur Griechenland kauft Waffen in Deutschland, sondern auch die Türkei. Zwar heißt es "keine Waffen in Krisenregionen!", aber für Griechenland gilt das offenbar nicht. Denn zum einen besteht anscheinend gar kein Grund für den Rüstungswettlauf der beiden NATO-Staaten (Im Falle, dass einer der beiden den anderen angriffe stünde ihm ja das "stärkste Militärbündnis der Welt" zur Seite.) Zum anderen hat Griechenland zwar Zahlungsschwierigkeiten, aber so schlimm, dass man das Krise nennen müsste, ist das offenbar nicht. Oder?

Freilich spricht einiges dafür, dass der hohe Exportüberschuss für Deutschland sogar gefährlich ist, für den Euro ohnehin.
13.8.12:
Die Bundesregierung verteidigt den Exportüberschuss als gut.

Mittwoch, 22. Februar 2012

Türkei und Syrien

Der Aufstand in Syrien destabilisiert die Türkei - ein wenig.
Und die Unterstützung der Türkei für die Aufständischen behindert deren Zusammenarbeit.


Spiegel online 17.11.11

Tagesspiegel 10.2.12

Frankfurter Rundschau 22.2.12

Dienstag, 21. Februar 2012

Gauck: Freiheit und Verantwortung

Deutschland wird einen würdigen Präsidenten bekommen.
Sein Thema "Freiheit und Verantwortung" ist mitnichten überholt. Die Finanzkrise hat nur zu deutlich gemacht, dass zu Freiheit immer auch Verantwortung gehört und dass man die Verantwortung nicht an jemanden übergeben darf, der nicht bereit ist, sie zu übernehmen. In diesem Fall die Finanzspekulanten.
Den Zusammenhang von Freiheit und Verantwortung darf man zu Recht auch zwei Parteien vor Augen halten:
1. der FDP, in der es nicht mehr üblich ist, verantwortlich zu denken; sonst hätte man nicht angesichts der Überforderung der Staatsfinanzen durch Finanz- und Eurokrise an Steuersenkungen festgehalten.
2. der Piratenpartei, in der noch nicht das Verantwortungsgefühl für die Gesamtpolitik gewachsen ist.

Gauck wird aber nicht die beiden Hauptthemen, die mir gegenwärtig am Herzen liegen, ins Zentrum rücken: verantwortungsvolle Umweltpolitik und internationale und innernationale Gerechtigkeit. (Dabei müsste Gauck an sich Verantwortung dafür empfinden, dass nicht weite Regionen der Erde aufgrund des Klimawandels unbewohnbar werden, und Verständnis für das Freiheitsbedürfnis von Flüchtlingen aus Diktaturen haben und sich dafür verantwortlich fühlen, dass nicht weiter Tausende von Flüchtlingen aufgrund der Abwehrpolitik der Festung Europa bei dem Versuch, nach Europa einzureisen, zu Tode kommen.)

Mir genügte es freilich, wenn die politisch Verantwortlichen Umwelt und soziale Gerechtigkeit ernst genug nähmen.
Das Schleifenlassen der Klimapolitik durch Angela Merkel (zumindest angeblich war Umwelt mal ihre Kernkompetenz) und der Umgang mit Griechenland (der - bei allen wesentlichen Unterschieden - eine beängstigende Ähnlichkeit mit dem Versailler Vertrag hat) sprechen freilich nicht dafür.

Sonntag, 19. Februar 2012

Wulff und die Folgen

Über Wulff wurden wochenlang Informationen angeboten, die mich nicht interessierten. Über das, was mich interessiert hätte, erfahren wir wohl allenfalls erst in drei, vier Jahren etwas, wenn überhaupt.
So lange gilt für mich die Unschuldsvermutung, für Wulff und für die, denen man unterstellen könnte, dass sie aus einer möglichen Erpressbarkeit Wulffs Vorteile ziehen wollten.

Doch die Frage der Nachfolgeregelung interessiert mich auch.
Zunächst erfahren wir erst einmal, wer alles nicht die Nachfolge antreten will. Eine probate Methode, das Ansehen des Amtes weiter zu verschleißen.
Dann wird diskutiert, ob es nicht doch eine Volkswahl geben sollte. Wer aber sucht dann die Kandidaten aus?
Wer kann Kandidat werden? Doch wohl der, der die meisten Wahlversprechen macht. Dann ist Bestechlichkeit die Voraussetzung für die Kandidatur, oder?

Zwei Vorteile hat die Affäre Wulff:
1. Wer die Aufdeckung von fragwürdigen Beziehungen scheut, wird sich nicht so leicht zu einer Kandidatur entschließen.
2. Die Chance, dass der nächste Kandidat seine Wählberkeit nicht nur einer Parteikarriere verdankt, wird größer.

Eins ist schade. Die Chancen, dass die kommende Bundespräsidentenwahl einen Machtwechsel ankündigt, ist gering. Die FDP wird aus Selbsterhaltungsgründen darauf bestehen, dass niemand Kandidat wird, der ihre wirtschaftspolitische Verblendung kritisiert. Damit sind vermutlich alle Kandidaturen, die mir sinnvoll erscheinen, ausgeschlossen.

Ein Wort noch zu Margot Käßmann: Sie ist ja der lebende Beweis, dass es hervorragende Alternativen zu Karrierepolitikern als Bundespräsidentenkandidaten gibt.
Aber welcher Politiker wird sich gegenwärtig  für jemanden stark machen, der schon einmal bewiesen hat, dass er fähig ist zurückzutreten, auch wenn die Mehrheit ihn/sie gern behalten würde?

Wulffs Abschiedsrede im Wortlaut

Mittwoch, 15. Februar 2012

Facebook-Gruppe fordert Bestrafung eines Twitterers

Hamsa Kaschgari hat ein fiktives Gespräch mit Mohammed getwittert. Jetzt fordern Zehntausende in einer Facebook-Gruppe seine Bestrafung.
Inzwischen hat Malaysia ihn nach Saudi-Arabien ausgeliefert. Dort droht ihm die Todesstrafe.

Irgendwie ist mir Facebook nicht sympathischer geworden.
Woran das wohl liegt?

Freitag, 10. Februar 2012

Ist Spanien auf dem Weg in die Katastrophe oder denkt die EU rechtzeitig um?

Was Merkozy stolz als Triumph verkünden, dürfte der spanischen Industrie den Todesstoß versetzen und damit dem Euro, so Wolfgang Münchau in Spiegel online. Er folgt damit der Analyse des japanischen Ökonomen Richard Koo.
Aber noch ist nicht gesagt, dass es der EU nicht gelingt, die spanische Bombe rechtzeitig zu entschärfen, mein Münchau.

Donnerstag, 2. Februar 2012

Die Arabische Welt ist nicht Osteuropa und das 20. Jh. ist vorbei

Gedanken zu diesem Thema legt St. Hebel  unter dem Titel "Mit dem Denken des Kalten Krieges" in der FR vom 2.2.12 nieder.
Er wählt seinen Horizont etwas enger, doch die Ausweitung legt sich nahe.