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Die Türkei hat mit vielen Veranstaltungen dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 gedacht. Zehntausende versammelten sich zu einer Rede von Präsident Erdoğan, in der dieser sich erneut für die Todesstrafe aussprach. Wie bewerten Europas Kommentatoren die Veränderungen im Land seit dem vergangenen Sommer? |
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Die Republik des Rächers
Erdoğan versucht, eine ganz neue Türkei aufzubauen, erklärt der Tages-Anzeiger:
„Den Putschversuch nutzt der Rächer, um einen neuen nationalen Gründungsmythos zu schaffen. Auf den Trümmern der prowestlichen Republik, die von Mustafa Kemal Atatürk gegründet wurde, soll eine stockkonservative, islamistische und chauvinistische Türkei entstehen. Die Weichen dafür sind gestellt: Die Evolutionslehre ist nichts für die türkische Jugend, dafür bekommen die Schulen eigene Gebetsräume, Polizisten und Soldaten sollen religiöse Eidesformeln rezitieren, kritische Geister werden mundtot gemacht. Die Repressionswelle richtet sich längst nicht nur gegen Mitglieder der Gülen-Bewegung, sondern auch gegen säkulare Türken, Kurden, Linke, Liberale.“
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Die Türkei erfindet sich neu
Die regierungsnahe Tageszeitung Sabah freut sich über die tiefgreifenden Veränderungen seit dem Putschversuch:
„Sowohl die staatliche Struktur hat sich grundlegend verändert als auch der Blick der Gesellschaft auf Politik und Staat - so drastisch, als lebten wir bereits seit hundert Jahren in dieser neuen Ordnung. Das Wichtigste ist, dass die Streitkräfte nicht mehr wie eine kemalistische Partei empfunden werden. ... In der Außenpolitik gegenüber sogenannten befreundeten und verbündeten Staaten folgt man nun der Linie 'Geht uns aus der Sonne, mehr wollen wir nicht'. ... Und seit der letzten Verfassungsänderung wissen wir, dass nun auch die Grundstrukturen dieser neuen Ordnung Geltung haben. ... Kurz gesagt, ab jetzt ist nichts mehr, wie es war.“
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Demokratischer Widerstand formiert sich
Der im Exil lebende Journalist Can Dündar beobachtet in Le Monde einen wachsenden demokratischen Widerstand gegen die türkische Regierung:
„Die Sozialdemokraten, die bisher aus politisch-strategischen Gründen versuchten, sich den Zentrums-Parteien anzunähern, sind erstmals auf die Straße gegangen. Die anderen politisch links angesiedelten Bewegungen sind schnell dazugestoßen. Man kann von einer demokratischen Front sprechen, die sich spontan auf den Straßen Istanbuls gebildet hat. Der Leitspruch ihrer Demonstration, 'Gerechtigkeit', spricht ein Bedürfnis an, das stark genug ist, um alle unter seinem Banner zu versammeln. Es ist ein Wahlspruch von ganz grundlegender Bedeutung. Denn er zeigt, dass die Gesellschaft sich trotz allen Drucks weigert, sich zu unterwerfen. Das Schicksal der Türkei und Erdoğans wird von einer Protestbewegung der Straße besiegelt werden.“
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Späte Einsicht der EU
Und Duma freut sich, dass die EU ihre Haltung zur Türkei überdenkt:
„Vor einem Jahr glaubte man noch, dass Erdoğan nach dem Putschversuch und der anschließenden gewaltsamen Verfolgung seiner Opponenten seinen an die türkische Gesellschaft angelegten Würgegriff allmählich lockern würde, um die Wogen zu glätten. Doch er entschied sich für das Gegenteil und baute seine Gewaltdiktatur weiter aus. ... Für uns Bulgaren und Europäer ist diese Entwicklung besorgniserregend. … Die Türkei entfernt sich von Europa, sagt nun auch [EU-Kommissionspräsident] Juncker, wenn auch etwas spät angesichts der vielen Erpressungsversuche und prinzipienlosen Kompromisse, die Europa mit der Türkei während der Flüchtlingskrise eingegangen ist. Doch späte Einsicht ist bekanntlich besser als keine.“
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